Atomgespräche mit Iran um eine Woche vertagt

Die Wiener Gespräche zur Wiederherstellung der Atomvereinbarung mit Iran sind um eine Woche vertagt worden. Bis dahin sollen nach Angaben der russischen Delegation Fachleute der beteiligten Länder an der Formulierung von Texten arbeiten. In der österreichischen Hauptstadt verhandeln fünf Mächte (Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland) mit Iran darüber, unter welchen Bedingungen das Land seine nuklearen Verpflichtungen aus der Vereinbarung von 2015 (JCPOA) wieder einhalten und zugleich die amerikanischen Sanktionen aufgehoben werden sollen.

Die Vereinigten Staaten sind am Verhandlungsort vertreten und stehen im ständigen Austausch mit den fünf Mächten. Da der frühere amerikanische Präsident Donald Trump 2018 einseitig aus dem JCPOA ausgestiegen ist, weigert sich Iran vorerst, mit den amerikanischen Unterhändlern direkt zu sprechen, obgleich der neue Präsident Joe Biden zu der Vereinbarung zurückkehren möchte.

Russischer Diplomat „vorsichtig optimistisch“

Der Stand der Verhandlungen wurde am Samstag nach einer ranghoch besetzten Gesprächsrunde unterschiedlich beurteilt. Der russische Diplomat Michail Uljanow äußerte sich über Twitter „vorsichtig optimistisch“ und sprach von „unbestreitbaren Fortschritten“. Diplomaten der drei europäischen Mächte verwiesen hingegen darauf, dass noch viel zu tun und dafür wenig Zeit verblieben sei. „Vor diesem Hintergrund hätten wir uns mehr Fortschritt diese Woche erhofft.“ Immerhin sei zu begrüßen, dass die Verhandlungen in einer ernsthaften und konzentrierten Atmosphäre stattfänden, ungeachtet Störungen von außen. Dass konkret an Texten gearbeitet wird, darf als günstiges Anzeichen für einen möglichen Erfolg der Verhandlungen gelten. Andererseits hieß es seitens der Europäer, über die schwierigsten Fragen stehe eine Verständigung immer noch aus.

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Der iranische Unterhändler Abbas Araghdschi sagte, die Wiener Gespräche „haben sich natürlich etwas verlangsamt“. Es gebe aber weiterhin Fortschritte. Die Europäer befanden, ein Erfolg sei nicht sicher, aber immer noch möglich. Wie kompliziert der äußere Rahmen die Gespräche macht, zeigte sich am Samstag: Zunächst trafen die Vertreter der fünf Mächte in einem von der österreichischen Regierung zur Verfügung gestellten Palais mit den Amerikanern zusammen. Anschließend trafen sie sich mit den Iranern. Dann wurde die Vertagung, voraussichtlich auf nächsten Freitag, bekanntgegeben.

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